11. Senat (Techn.Beschw.)

ECLI:DE:BPatG:2018:190418B11Wpat5.14.0 BUNDESPATENTGERICHT 11 W (pat) 5/14 _______________________ (Aktenzeichen) B E S C H L U S S In der Beschwerdesache - 2 - betreffend das Patent 103 18 818 hat der 11. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr.-Ing. Höchst sowie der Richter v. Zglinitzki, Dr.-Ing Fritze und Dipl.-Ing. Gruber beschlossen: Auf die Beschwerde der Einsprechenden wird der Beschluss der Patentabteilung 1.26 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Oktober 2013 aufgehoben und das Patent DE 103 18 818 widerrufen. G r ü n d e I. Auf die am 17. April 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichte Patentanmeldung ist die Erteilung des Patents mit der Bezeichnung Verfahren zum Betreiben einer Webmaschine, sowie eine Webmaschine am 22. Dezember 2011 veröffentlicht worden. Gegen das Patent ist Einspruch erhoben worden, worauf die Patentabteilung 1.26 des Deutschen Patent- und Markenamts das Patent durch Beschluss vom 29. Oktober 2013 beschränkt aufrechterhalten hat. Gegen diesen Beschluss haben sowohl die Einsprechende als auch die Patentinhaberin Beschwerde eingelegt. - 3 - Die Einsprechende ist der Auffassung, der Patentgegenstand sei nicht so deutlich und vollständig offenbart, dass ein Fachmann ihn ausführen könne. Zudem sei er nicht patentfähig, da er nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe. Sie stützt ihr Vorbringen insbesondere auf die Druckschriften EP 0...